Ueberwachung-2-0

Wie uns unsere Grundrechte schützen.

Der Verein „die Multivision“ bietet seit 2007 mit den Projekten „GG19 – Ein guter Tag für die Demokratie“, „Zeichen der Zeit – Demokratie auf dem Prüfstand“ und „Fluchtpunkte – Flucht aus, in und nach Deutschland“ bundesweit Projekttage zur Demokratiebildung an. Es ist unser Anliegen mit Schüler*innen über die Grundlagen unseres Demokratieverständnisses zu sprechen, verschiedene Blickwinkel aufzuzeigen und über die Entstehungshintergründe des Grundgesetzes zu informieren.

Begriffe wie Vorratsdatenspeicherung, Kameraüberwachung oder der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware prägten in den vergangenen Jahren die bundespolitische Diskussion zum Thema Sicherheit vs. Überwachung. Zudem hat die Übertragung digitaler Daten – neben vielen positiven Entwicklungen für den Alltag – bisher unbekannte Möglichkeiten zur Überwachung geschaffen. Die Covid-19-Pandemie fokussierte die Auseinandersetzung mit dem Themenkomplex Überwachung & Kontrolle: Rechts- und Verfassungswissenschaftler*innen warnten vor verfassungsrechtlichen Eingriffen in die Freiheitsrechte, die Bereitstellung der Corona-App der Bundesregierung wurde unter datenschutzrechtlichen Aspekten kontrovers diskutiert und demokratiefeindliche Gruppierungen verbreiteten Verschwörungsmythen, die hinter der Covid-19-Impfung gar den Versuch einer totalitären Überwachungs- und Kontrollmethode durch die Injektion von Mikrochips sahen. In sozialen Medien, politischen Bewegungen und alltäglichen Gesprächen zur politischen Stimmung im Land war die Rede von „Corona-Diktatur“ und Begriffe wie „DDR 2.0“ wurden zur Beschreibung der Einschränkung von einzelnen Freiheitsrechten (Versammlungsfreiheit, Reisefreiheit, Bewegungsfreiheit) mit dem eigentlichen Ziel der Pandemie-Eindämmung herangezogen.

Mit dem Projekttag „ÜBERWACHUNG 2.0? – Wie uns unsere Grundrechte schützen“ wollen wir mit Schüler*innen ab Klasse 10 den Themenkomplex aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten und so den Blick weiten. Welche relevanten Grundrechte garantieren deutschen Bürger*innen zentrale Freiheitsrechte und wann und wie sind diese entstanden? Und was bedeutet es wirklich in einem diktatorischen Regime zu leben, in dem eine großflächige und engmaschige Überwachung der Bürger*innen als zentrales Element der Staatsführung betrachtet wird und zum Beispiel Datenschutz keine Rolle spielt? Einem politischen System in dem Bürger*innen- und Freiheitsrechte massiven Einschränkungen unterliegen und schwerste Sanktionen und Menschenrechtsverletzungen bei Zuwiderhandlungen zu befürchten sind. Dabei zeigt ein Blick in die jüngere deutsche Geschichte, dass in der SED-Diktatur staatliche Überwachung und damit einhergehende Repressionen allgegenwärtig waren. Aus diesem Grund wird ein*e Zeitzeug*in aus der DDR vom Leben und den eigenen Erfahrungen im diktatorischen DDR-Regime berichten.

Bildungsarbeit zu den freiheitlichen Grundrechten vor dem Hintergrund aktueller Diskussionen um staatliche Kontrolle & Überwachung ermöglicht eine tiefgehende Auseinandersetzung mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und kann damit einen wichtigen Diskurs zu wesentlichen Grundwerten der Demokratie leisten. Viele Schüler*innen von heute erleben demokratische Grundrechte, ohne sich dieser Werte bewusst zu sein. Die Multivision e. V. ermöglicht mit dem Projekttag „ÜBERWACHUNG 2.0? – Wie uns unsere Grundrechte schützen“ eine Analyse der relevanten Grundrechte anhand von Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit. Wir wollen für eine Auseinandersetzung mit der Thematik begeistern und für eine Beteiligung an gesellschaftlichen Fragen anregen.
Die Debatte wird in einer abschließenden Podiumsdiskussion mit Menschen, die allesamt eint, dass sie in unserer Demokratie aktiv sind und sich für unsere Freiheitsrechte und demokratische Grundwerte einsetzen, vertieft und damit nochmals auf eine persönliche Ebene gehoben. Es wird eine offene Diskussion angeregt bei der die Schüler*innen ihre Fragen stellen können, Meinungsaustausch gefördert wird und aus verschiedenen Perspektiven Erlebtes geschildert werden kann.